Sichtbarkeit von Warnschilder
Verfasst: 04.05.2010, 13:39
Sehr geehrte Forenteilnehmer,
... es gibt durchaus auch Rechtsstreitigkeiten die die Sichtbarkeit von
Warnschildern betreffen, insbesondere in Tempo-30-Zonen. Dabei
halte ich die Aussage der guten Sichtbarkeit dann für problematisch
wenn die Sachverständigten des Ordnungsamtes die Sichtbarkeits-
überprüfung zu Fuß durchgeführt haben. Das ist nämlich nicht die
Perspektive des Fahrers. VOr diesem Hintergrund fehlen mir in diesen
Fällen objektive Maßstäbe die offenbar dann nur durch einen Fachmann
vor dem Verkehrsgericht erstmals vorgebracht werden können.
Kann man eine derartige Bewertung auch auf Einspruchsebene
nach einem Bußgeldbescheid entsprechend anfechten und wenn ja
auf welcher Rechtsgrundlage ?!
... es gibt durchaus auch Rechtsstreitigkeiten die die Sichtbarkeit von
Warnschildern betreffen, insbesondere in Tempo-30-Zonen. Dabei
halte ich die Aussage der guten Sichtbarkeit dann für problematisch
wenn die Sachverständigten des Ordnungsamtes die Sichtbarkeits-
überprüfung zu Fuß durchgeführt haben. Das ist nämlich nicht die
Perspektive des Fahrers. VOr diesem Hintergrund fehlen mir in diesen
Fällen objektive Maßstäbe die offenbar dann nur durch einen Fachmann
vor dem Verkehrsgericht erstmals vorgebracht werden können.
Kann man eine derartige Bewertung auch auf Einspruchsebene
nach einem Bußgeldbescheid entsprechend anfechten und wenn ja
auf welcher Rechtsgrundlage ?!